Das
Leitmotiv der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der
SPD, die AfA, ist kurz und knapp:
Menschenwürdig leben und
arbeiten
Der
grundgesetzliche Auftrag an die Politik, die Unantastbarkeit der
Würde der Menschen und deren Verwirklichung durch einen
demokratischen Sozialstaat, ist Leitziel der AfA.
Der
Sozialstaat ist eine Errungenschaft der Moderne. Der Sozialstaat
ermöglicht und sichert gesellschaftliche und soziale Teilhabe.
Heute sieht sich jedoch der Sozialstaat massiver Kritik ausgesetzt.
Für die radikale Sozialstaatskritik ist der Sozialstaat vom
Problemlöser zum Problemverstärker geworden. Für sie
bremst der Sozialstaat die globale Wettbewerbsfähigkeit der
deutschen Unternehmen. Sie fordern den Abbau von Transferleistungen,
Sozialstandards und Arbeitnehmerschutzrechten. Ihnen ist kein
sozialer Standard und Lohn mehr niedrig genug. Es gibt für sie
kein Tabu mehr.
Mit
der sozialen und wirtschaftlichen Wirklichkeit in Deutschland hat
diese neoliberale Diskussion nichts zu tun. Im Gegenteil. Die
eingeleitete Abwärtsspirale bedroht den sozialen Grundkonsens,
der unser Land wirtschaftlich und sozial stark gemacht hat. Mehr
als 10 Millionen Menschen in unserem Lande leben bereits in Armut,
4,5 Millionen Beschäftigte würden eine Lohnerhöhung
bei Einführung des Mindestlohnes von 7,50 € erhalten. Dagegen
zählen nach internationalen Schätzungen fast 14 Millionen
Menschen zu Dollarmillionären. Rund 500 von ihnen verfügen
sogar über mehr als 1 Mrd. Dollar Einkommen im Jahr!
Die
Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Die
zunehmende soziale Schieflage unserer Gesellschaft berührt nicht
nur das Sozialstaatsprinzip der Chancengleichheit und der
Verhinderung von Ausgrenzung, sondern sie gefährdet auch die
Zukunftsperspektiven unseres Landes.
Soziale
Chancengleichheit und Gerechtigkeit sind seit mehr als 150 Jahren
oberstes Ziel der Sozialdemokraten.
Längst wäre Heuern und
Feuern an der Tagesordnung und der soziale Zusammenhalt dahin, wenn
nicht Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für moderne
Sozialsysteme, Lohnfortzahlung, Kündigungsschutz und
Mitbestimmung gekämpft hätten – politisch und
gewerkschaftlich.
Und
Beschäftigung?
Auch
heute können zukunftsträchtige Arbeitsplätze auf Dauer
nur dann entstehen, wenn sie in einem modernen Sozialstaat politisch
und rechtlich verankert sind. Allerdings bedarf es einer starken
Gegenmacht gegen Konservative und Neoliberale, die massiv mobil
machen um ihre Privilegien gegen Arbeitnehmerinteressen
durchzusetzen.
„Auge,
Ohr und Herzkammer der SPD“
In
der traditionsreichen SPD bündelt die AfA die politischen Ziele
von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern; sie ist die größte
und mitgliederstärkste Arbeitsgemeinschaft.
„Die
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen“, sagte 1973
Herbert Wehner auf dem Gründungskongress der AfA
in Duisburg, „
ist lebenswichtiges Organ der SPD. Sie ist gleichzeitig Auge, Ohr und
Herzkammer der Partei“.
Und
man muss aus heutiger Sicht hinzufügen: Die SPD war immer dann
am erfolgreichsten, wenn sie diese Aussage ernst nahm, in die
Arbeitnehmerschaft hineinhorchte und deren Sorgen und Ängste
ernst nahm.
Im
Sinne und der Tradition Herbert Wehners versteht sich die AfA als
engagierte und zugleich politisch interessierte Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer, Gewerkschafter, Betriebs- und Personalräte,
Jugend- und Ausbildungsvertreter, gewerkschaftliche Vertrauensleute.
Ihr
gemeinsames Ziel ist, in und mit der Partei für die Schaffung
neuer und zukunftsträchtiger Arbeitsplätze einzutreten,
für
deren vernünftige, verlässliche soziale Absicherung und
Mitbestimmung zu kämpfen. Dazu erarbeiten und diskutieren die
AfA zukunftsweisende Konzepte moderner Beschäftigungspolitik.
Dabei
steht im Vordergrund, Wirtschafts-, Finanz-, Bildungs-, Arbeitsmarkt-
und Geldpolitik so abzustimmen, dass damit ein hohes
Beschäftigungsniveau erreicht werden kann, die den Menschen
gestattet in Würde am Leben in unserer Gesellschaft teilhaben zu
können.
Die
AfA leistet Unterstützung für Personal- und Betriebsräte
Es
gibt SPD-Gruppen und SPD-Vertrauensleute für einzelne
Unternehmen, für Branchen oder ganze Unternehmensstandorte, bei
Bahn, Post, Polizei, Chemie- und Metallindustrie, sowie in privaten
und öffentlichen Dienstleistungsbereichen.
In
jedem Ortsverein, Stadt- und Gemeindeverband arbeiten lokale
AfA-Gruppen oder zumindest AfA-Kontaktleute mit. Auch in
Betriebsgruppen sind AfA-Akteure aktiv. Hier ist übrigens die
Mitarbeit nicht zwingend an die Mitgliedschaft in
der Partei
gebunden. AfA-Kolleginnen und –kollegen informieren und diskutieren
vor Ort in den Betrieben und Verwaltungen aktuelle Ereignisse in der
Politik.
Sie
unterstützen aktiv betriebliche Funktions- und Mandatsträger
in ihrer schwierigen Arbeit. Mit ihnen gemeinsam suchen sie nach
Lösungen und treten ein für deren Umsetzung. Sie sind
verlässliche Partner, die, vor allem in sozialen Fragen,
prinzipienfest und selbstbewusst versuchen Mehrheiten zu
organisieren. Diese Haltung ist nicht immer einfach für die
Partei; oder auch den Gewerkschaften, sie hilft aber bei täglich
wieder aufflammenden Fragen sozialer Gerechtigkeit Linie zu bewahren
und Vertrauen zu schaffen. Hier seien Beispiele der Vergangenheit
genannt wie die betriebliche Mitbestimmung, das Schlechtwettergeld am
Bau, oder die Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle.
Aber
nicht immer konnte die in der SPD organisierten Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer ihre Ziele erreichen; Mehrheiten haben sie
überstimmt.
Damit
dies in Zukunft nicht mehr geschieht, braucht sie noch mehr
Unterstützung aus der Arbeitnehmerschaft.
Unterstützen
sie deshalb die Entwicklung von Gegenmacht gegen neoliberale
Tendenzen.
Sie
können in den Betriebsgruppen und in der lokalen bzw. regionalen
AfA mitmachen.
Sie
sind herzlich eingeladen zur konstruktiven kritischen Mitarbeit.
Kommen Sie zu unseren Sitzungen
oder klinken Sie sich per Internet
mit Ihren Ideen und Meinungen ein.